Stichwort: Internetsperre


Vier Kommentare

Manchmal kommentiere ich die Texte anderer Leute – machen wahrscheinlich fast alle im Netz. Mal ist es wichtig, mal egal, mal lustig, mal ist es viel und trotzdem nicht genug für einen Blogpost, mal nur eine Frage, manchmal trollig oder wütend, hin und wieder auch freundlich. Hier in Adrians Blog antworte ich viel zu langsam auf Kommentare, was ziemlich blödsinnig ist in Hinblick darauf, dass ich ja bei Leuten was bewegen möchte. Die Wenigen, die mit mir reden, sollte ich dann eigentlich mehr bei der Stange halten. Eigentlich wollte ich jetzt aber über Kommentare bei anderen schreiben, genauer gesagt die letzten vier Kommentare, die ich schrieb. Sie hängen eigentlich nicht zusammen, sind zu unterschiedlichen Themen an unterschiedlichen Stellen in unterschiedlichen Stilen und bis auf den Umstand dass sie von mir und auf deutsch geschrieben wurden verbindet sie formal vermutlich wenig. Für mich stehen sie jedoch in einem Zusammenhang, darum will ich sie hier kurz ansprechen. Weiterlesen »

4 Kommentare » | Persönlich, Virtuelle Gesellschaft

Löschen statt Sperren?

Wohl das wichtigste netzpolitische Thema des letzten Jahres war der Kampf gegen Maßnahmen, die den Zugang zu Kinderpornografie verbreitenden Websites verhindern sollten. Ein wesentlicher Kritikpunkt an den geplanten Maßnahmen und dem begleitenden Gesetz waren mangelnde Transparenz des Sperrverfahrens und damit möglicher Missbrauch der Sperrstruktur gegen andere Websites. Gleichzeitig wurde das Löschen der Daten durch den Anbieter der Website als einzige Alternative im Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornografie im Web genannt. „Löschen statt Sperren“ ist jedoch eine politisch schädliche und gefährliche Forderung. Weiterlesen »

11 Kommentare » | Politik, Virtuelle Gesellschaft

Dresden Nazifrei

Wie ich gestern Abend erfahren habe, erwirkt die Staatsanwaltschaft Dresden eine einstweilige Verfügung gegen die Website dresden-nazifrei.de, die eine Sperrung der Website zum Ziel hat. Wie schon bei anderen Maßnahmen der letzten Woche wird auch diesmal ein vermeintlicher „Aufruf zu Straftaten“ als Begründung herangezogen. Weiterlesen »

9 Kommentare » | Politik, Virtuelle Gesellschaft

Die Maßstäbe des politischen Gegners

Ein wichtiges Thema für Personen aus dem Netzpolitik-Umfeld ist zur Zeit das SWIFT-Abkommen. Dieses soll der US-amerikanischen Regierung Zugang zu Informationen über alle internationalen Überweisungen erlauben. Beim Argumentieren gegen dieses Abkommen begehen leider viele einen Fehler, der schon im Kampf gegen Netzsperren oft zu sehen war: die Maßstäbe des Gegners anlegen. Weiterlesen »

4 Kommentare » | Politik, Virtuelle Gesellschaft

„Die Meinungsfreiheit als Sondermüll“ kritisch gelesen

Udo Vetter hat mal wieder was geschrieben. Und da es lang, von Udo Vetter, und über Internetsperren ist, wird es ordentlich durch die Netzwelt gefeiert. Heut retweetet halt nicht Generation RMS, sondern Generation Download, und die basiert auf Kopieren. Aber hier soll es nicht um die Fähigkeit zum kritischen Lesen gehen, sondern die praktische Anwendung dieser an Vetters Text geübt werden. Er bezieht sich darin auf ein Interview mit von der Leyen, in der sie über eine Ausweitung der Netzsperren bspw. auf „Nazipropaganda“ nachdenkt. Weiterlesen »

4 Kommentare » | Politik, Virtuelle Gesellschaft

Der Freiraum Internet

Gegen die zur Zeit diskutierten Internetsperren formiert sich auf verschiedenen Ebenen Widerstand: Einerseits werden die Sperren als technisch wirkungslos bezeichnet. Dieses Argument wird mittlerweile kaum noch einzeln genannt, da es als kontraproduktiv wahrgenommen wird. In Kombination mit der Behauptung, die Sperren würden selbst wenn sie technisch einwandfrei funktionierten kein brauchbares Mittel im Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornographie und den Missbrauch von Kindern darstellen, dient jedoch die technische Kritik zur Bestätigung der behaupteten Ahnungslosigkeit und Unaufrichtigkeit der Politiker. Der mittlerweile wichtigste Kritikpunkt ist jedoch der, dass im Internet alle gewöhnlichen Mittel der Strafverfolgung effektiv eingesetzt werden können; diesee Position wird mit dem Satz „Das Internet ist kein rechtsfreier Raum“ plakativ als Gegenargument genutzt. Eine Sperrinfrastruktur sei daher nicht nötig und entspräche im Vergleich mit klassischen Medien – deren Herstellung und Verbreitung ja kaum eingeschränkt ist, lediglich die Konsequenzen der Werke müssen eventuell erduldet werden – einer Zensur.

In meinem letzten Text habe ich nicht nur dargestellt, wie Internetsperren „verträglicher“ realisiert werden könnten, sondern zum Abschluss und in den Kommentaren auch Punkte angesprochen, die ich hier etwas ausführen möchte. Weiterlesen »

4 Kommentare » | Politik, Virtuelle Gesellschaft

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