Archiv für Februar 2010


Löschen statt Sperren?

27. Februar 2010 — 12:54

Wohl das wichtigste netzpolitische Thema des letzten Jahres war der Kampf gegen Maßnahmen, die den Zugang zu Kinderpornografie verbreitenden Websites verhindern sollten. Ein wesentlicher Kritikpunkt an den geplanten Maßnahmen und dem begleitenden Gesetz waren mangelnde Transparenz des Sperrverfahrens und damit möglicher Missbrauch der Sperrstruktur gegen andere Websites. Gleichzeitig wurde das Löschen der Daten durch den Anbieter der Website als einzige Alternative im Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornografie im Web genannt. „Löschen statt Sperren“ ist jedoch eine politisch schädliche und gefährliche Forderung. Weiterlesen »

11 Kommentare » | Politik, Virtuelle Gesellschaft

No pasaron

15. Februar 2010 — 21:32

Am Samstag wurde die größte Nazidemonstration Europas durch Blockaden verhindert. Trotz dieses Erfolgs muss einige Kritik geübt werden. Weiterlesen »

5 Kommentare » | Politik

Die Piratenpartei und der Rechtsbruch

7. Februar 2010 — 15:08

Die Piratenpartei hat die aktuell diskutierten Steuerdaten aus der Schweiz in einer Pressemitteilung thematisiert. Die Frage selbst interessiert mich nicht besonders – ob Kapitalgewinn vom Staat für die Interessen einer Gruppe eingesetzt wird oder direkt bei dieser Gruppe verbleibt ist für mich eher eine Frage der Ästhetik als politisch relevant. Die Antwort zum Thema finde ich jedoch in der Beschäftigung mit der Piratenpartei interessant. Weiterlesen »

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