Die Piratenpartei hat die aktuell diskutierten Steuerdaten aus der Schweiz in einer Pressemitteilung thematisiert. Die Frage selbst interessiert mich nicht besonders – ob Kapitalgewinn vom Staat für die Interessen einer Gruppe eingesetzt wird oder direkt bei dieser Gruppe verbleibt ist für mich eher eine Frage der Ästhetik als politisch relevant. Die Antwort zum Thema finde ich jedoch in der Beschäftigung mit der Piratenpartei interessant. Weiterlesen »
Dresden Nazifrei
23. Januar 2010 — 12:43Wie ich gestern Abend erfahren habe, erwirkt die Staatsanwaltschaft Dresden eine einstweilige Verfügung gegen die Website dresden-nazifrei.de, die eine Sperrung der Website zum Ziel hat. Wie schon bei anderen Maßnahmen der letzten Woche wird auch diesmal ein vermeintlicher „Aufruf zu Straftaten“ als Begründung herangezogen. Weiterlesen »
26c3 – Here be Dragons
28. Dezember 2009 — 16:33Der 26. Chaos Communication Congress hat gestern offiziell begonnen. Für mich als Chaosengel hieß es schon ab dem 25. Dezember „Here be Dragons“. Insgesamt bin ich mit Stimmung, Leuten und Veranstaltungen sehr zufrieden. Die Keynote vom CCCler Frank Rieger war formal gut und rührend, inhaltlich sehe ich aber große Mängel, die ich kurz kommentieren möchte. Weiterlesen »
2 Kommentare » | Persönlich, Politik, Virtuelle Gesellschaft
Unbeteiligte Menschen, unbeteiligtes Denken
17. Dezember 2009 — 22:17Normalerweise wäre mir sowas keinen Artikel wert, aber dieses Glanzstück journalistischer Arbeit möchte ich doch nicht unkommentiert vorbeiziehen lassen: Weiterlesen »
Die Maßstäbe des politischen Gegners
6. Dezember 2009 — 17:01Ein wichtiges Thema für Personen aus dem Netzpolitik-Umfeld ist zur Zeit das SWIFT-Abkommen. Dieses soll der US-amerikanischen Regierung Zugang zu Informationen über alle internationalen Überweisungen erlauben. Beim Argumentieren gegen dieses Abkommen begehen leider viele einen Fehler, der schon im Kampf gegen Netzsperren oft zu sehen war: die Maßstäbe des Gegners anlegen. Weiterlesen »
Der Winterkongress 2009 des BAKJ – Kritische Juristen
25. November 2009 — 19:05Vom 29. Oktober bis 1. November fand in der Berliner Rütli-Schule der Winterkongress des Bundesarbeitskreises kritischer Juragruppen statt. Im BAKJ haben sich Gruppen linker Jura-Student_innen vieler deutscher Universitäten zusammengeschlossen, der Kongress wird halbjährlich von einer der beteiligten Gruppen veranstaltet. Der Winterkongress 2009 stand unter dem Motto „Wollen wir Recht haben? – Zwischen rechtspolitischer Praxis und Systemkritik“ und wurde von der Gruppe kritische jurist_innen an der fu-berlin veranstaltet. Weiterlesen »
